Pflegereform 2021: Mit drei Säulen die Pflege stärken

Pflegereform 2021: Drei Säulen für die Pflege
Pflegereform 2021: Drei Säulen für die Pflege

Die Eigenbeteiligung für Pflegepatienten steigt stetig an. Viele der Pflegebedürftigen rutschen in die Sozialhilfebedürftigkeit. Um diese Entwicklung zu bekämpfen, legt das Bundesgesundheitsministerium eine Pflegereform vor. Doch es gibt Kritik an dem Modell.

Die Pflegereform 2021

Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge besteht die geplante Reform insgesamt aus drei Säulen. Diese zielen darauf ab, die Pflege im Heim und zu Hause zu verbessern. Außerdem ist eine bessere Bezahlung der Pflegekräfte geplant.

  • In Zukunft soll niemand für stationäre Pflege, die länger dauert als 36 Monate, mehr als 700 Euro pro Monat zahlen. Die Pflegereform soll einen Deckel für den Eigenanteil bei Pflege im Heim mitbringen. Kosten für Unterkunft und Verpflegung sind nicht im Eigenanteil für Pflege mit inbegriffen.
  • Für Angehörige, die zu Hause pflegen, soll die Organisation einfacher werden und sie sollen mehr Leistungen erhalten. Außerdem ist geplant, die Pflege zu Hause zu verbessern. Die Reform sieht eine kontinuierliche Erhöhung von Pflegegeld und Pflegesachleistungen vor.
  • Zuletzt soll die Pflege besser entlohnt werden. Eine Zulassung soll nur den ambulanten Pflegedienste und Pflegeheime zugute kommen, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen.
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Ein Drittel benötigt Sozialhilfe

Sollte die Pflegereform 2021 in Kraft treten, so gehe der Anteil der Sozialhilfeempfänger in Deutschland deutlich zurück. Zu diesem Schluss kommt jedenfalls eine Studie des Forschungszentrums Ungleichheit und Sozialpolitik (SOCIUM) der Universität Bremen. Derzeit beträgt die Zahl der Heimbewohner, die Sozialhilfe empfangen, 33 Prozent. Diese Zahl soll im Zuge der Reform auf 25 Prozent sinken. Der Grund: Viele sind durch die Eigenanteile dieser Absicherung finanziell überfordert. Der Ärztezeitung zufolge beträgt der durchschnittliche Eigenanteil für Heimbewohner rund 2.076 Euro im Monat. Im Pflegereport der Barmer von 2017 war noch eine regional schwankende Summe von durchschnittlich 1.691 Euro errechnet, die Patienten in vollstationären Einrichtungen selbst tragen mussten. Nach der Einschätzung des SOCIUM werden 90 Prozent der Heimbewohner zum Eintreten der Reform finanziell entlastet.

„Es entstehen direkte Entlastungen für die Sozialhilfeträger in Höhe von über 2 Milliarden Euro, die die Belastungen durch die anteilige Investitionskosten­finan­zierung von weniger als einer Milliarde bei weitem übertreffen.“ – Aus einer Pressemitteilung des SOCIUM

Sechs Milliarden Euro – zu wenig angesetzt?

Kritik an dem Modell kam dagegen vonseiten des PKV-Verbands. Dieser befindet die geplanten Leistungsausweitungen als weder nachhaltig noch generationengerecht finanziert. Bei den von Spahn prognostizierten sechs Milliarden Euro jährlich werde es nicht bleiben. Weiterhin soll die Reform zu einer dauerhaften Belastung für den Wirtschaftsstandort Deutschland führen. Stattdessen schlug der Verband in einem eigenen Reformvorschlag einen Generationenvertrag für die Pflege vor. Dieser soll die Belastung der Älteren durch die wachsenden Eigenanteile abschwächen und gleichzeitig die Jüngeren beim Aufbau ihrer eigenen privaten Vorsorge unterstützen. Für eine Verankerung der privaten Vorsorge in allen Altersstufen listet der Verband einige Beispielkonzepte auf:

  • Steuer- und abgabenfreie betriebliche Pflegeversicherung: Damit könnten sich ganze Belegschaften gegen das Pflegerisiko absichern.
  • Steuerabzug für Beiträge zur Pflegezusatzversicherung oder alternativ Zuschüsse für Personen, die nicht von Steuerbegünstigungen profitieren.
  • Der Aufbau einer solchen kapitalgedeckten Pflegevorsorge könne die Finanzierungsbasis einer angemessen honorierten Pflege schaffen.

Im Zuge der Corona-Krise sind vor allem Pflegekräfte und medizinisches Fachpersonal in den Fokus gerückt. Marvel widmete ihnen darum einen neuen Comic.

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